AGBAllgemeine Geschäftsbedingungen
für Online-Marketing-Dienstleistungen der Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG
1. Die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG bietet ihren Kunden Dienstleistungen im Online-Bereich an. Dazu zählen insbesondere Angebote im Bereich Suchmaschinen-Marketing bzw. –Optimierung sowie Speicherplatz und Applikationssoftware. Der Zugang zum System erfolgt über unterschiedliche Netzbetreiber. Die Leistungen im Einzelnen sind im jeweiligen Auftrag näher beschrieben.
2. Es gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG. Entgegenstehende oder abweichende AGB´s des Kunden sind nur dann verbindlich, wenn die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG diese ausdrücklich schriftlich anerkennt.
3. Jeder Auftrag ist mit Unterzeichnung des Auftragsformulars durch den Kunden oder bei einer mündlichen Beauftragung 3 Tage nach Absendung der Auftragsbestätigung an den Kunden rechtsverbindlich.
Die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG behält es sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Inhalt oder Form der Bestellung gegen die guten Sitten oder gegen die religiöse und politische Neutralität verstoßen.
Ein Rücktrittsrecht besteht ferner bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Auftraggebers. Ebenso besteht ein Rücktrittsrecht bei Zahlungsverzug des Auftraggebers mit fälligen Zahlungen gleich welcher Art.
4. Die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG ist bezüglich der Art und Weise und/oder Häufigkeit der Nutzung der Online-Dienste oder Anzahl der Nutzer nur nach entsprechender Vereinbarung und gegen gesondertes Entgelt auskunftspflichtig. Die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG behält sich das anonymisierte Sammeln, Speichern und interne Auswerten von Datenströmen zum Zwecke der Optimierung der angebotenen Dienstleistungen vor.
5. Der Kunde hat kein Anrecht auf seine Eingliederung in bestimmten lokalen Netzen und/oder Plattformen.
Die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG übernimmt keinerlei Platzierungs- oder Rankingzusage. Weder die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG noch deren Informationslieferanten, Lizenzgeber, Angestellte oder Vertreter gewährleisten, dass die Dienste ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung stehen. Die Telefonbuch-Verlag
A. & M. Kunze AG übernimmt keine Verpflichtung zur Aufrüstung der Serversoftware. Es wird ferner keine Haftung dafür übernommen, dass durch die Benutzung des Dienstes bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Darüber hinaus haftet die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG nicht für technische Störungen, soweit diese in den Zuständigkeitsbereich anderer Telekommunikationsanbieter oder Unternehmen (wie z. B. Telekom AG) oder anderer Netzbetreiber fallen sowie in Fällen der mangelhaften Wiedergabe der durch diese erstellten Internet-Anwendungen und Seiten durch Proxies (Zwischenspeicher).
6. Technisch bedingte Farb-, Ton- oder Konturenabweichungen vom Auftrag sind vorbehalten und rechtfertigen keinen Preisnachlass. Das gilt insbesondere bei der Darstellung durch verschiedene Grafikkarten.
7. Die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG ist bemüht, den Auftrag zu dem vorgesehenen Termin auszuführen, kann jedoch die Einhaltung dieses Zeitpunktes nicht gewährleisten. Die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG ist bei Rückgewähr empfangener Leistungen an den Auftrag nicht gebunden, wenn dieser aus berechtigten Gründen nicht ausgeführt wird. Die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG behält sich vor, die Verwendung bestimmter Applikationen auf dem Server zu untersagen, wenn diese das eigene Betriebssystem oder das System des jeweiligen Nutzers beeinträchtigen, beschädigen oder die Übertragungsrate überdurchschnittlich beeinträchtigen können.
8. Die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG ist um sorgfältige Ausführung des erteilten Auftrages bemüht. Der Kunde hat bei unrichtiger oder unvollständiger Veröffentlichung Anspruch auf Nachbesserung. Weitergehende Ansprüche können nicht geltend gemacht werden. Für Fehler jeder Art aus telefonischer Übermittlung übernimmt die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG keine Haftung. Mündliche Abreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung. Mängelrügen müssen gegenüber der Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG bei offensichtlichen Fehlern innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung schriftlich geltend gemacht werden, ansonsten erlischt ein eventueller Anspruch. Sollten Mängel im Zusammenhang mit einer Eintragung entstehen, so ist der Kunde nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen richtig ausgeführten Auftrages zu verweigern. Die Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
9. Schadensersatzansprüche gegenüber der Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG und/oder deren Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen. Das gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Pflichten seitens der Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG oder deren Erfüllungsgehilfen. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG und/oder deren Erfüllungsgehilfen ist die Haftung und damit ein möglicher Schadensersatz hinsichtlich der Höhe auf max. den doppelten Auftragswert beschränkt. Eine Haftung für höhere Gewalt wird ausgeschlossen.
10. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde
a.) Änderungen seiner Anschrift, Telefonnummer und Bankverbindung der Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG unverzüglich mitzuteilen;
b.) alle einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die des TDG und des Datenschutzes einzuhalten (insbesondere ist der Kunde verpflichtet, ein Impressum mit Name und Anschrift der verantwortlichen Personen zu führen);
c.) seine Inhaltsdaten ständig aktuell zu halten;
d.) die Sicherheit seines Systems im Hinblick auf Viren zu gewährleisten;
e.) für ihn bereitgestellte Daten (z. B. E-Mails) regelmäßig abzuholen bzw. abzurufen (die nötige Häufigkeit und der Zeitpunkt der Abrufung wird dem Kunden durch die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG bei Bedarf mitgeteilt und muss vom Kunden eingehalten werden, andernfalls ist die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG nach schriftlicher, angemessener Fristsetzung und Aufforderung zum Abruf oder Löschen der Daten berechtigt);
f.) eine Überlastung des Dienstes zu verhindern, sofern die Überlastung in seinen Verantwortungsbereich fällt.
Bei Verletzung dieser Pflicht behält sich die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG Schadensersatzansprüche gegen den Kunden und/oder dessen Hilfspersonen vor.
11. Verlinkungen und Domains werden nicht in den Suchmaschinenindex aufgenommen, wenn sie z.B. pornographische, jugendgefährdende oder rassistische Inhalte haben oder einer Verarbeitung der Daten laut § 28 BDSG widersprochen wurde.
12. Die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG behält sich vor, solche Domains nicht in den Suchmaschinenindex aufzunehmen, die z. B. technisch nicht gecrawlt werden können, übermäßig viele Dokumente enthalten, keine lokalen Inhalte haben, SPAM oder nicht in deutscher Sprache sind.
13. Die Verwendung der Kundendaten für andere Dienste oder Produkte sowie die Veränderung der Anordnung und Darstellungsweise dieser Daten durch die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG und/oder ihr nahestehenden Unternehmen wird vom Kunden mit Unterzeichnung des Auftrages gestattet.
14. Übernimmt die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG die graphische Gestaltung von Internet-Seiten, sonstige softwaretechnische Umsetzungen oder Internetauftritte Dritter - gleich in welcher Form - verbleiben Urheber-, Leistungs- und Eigentumsrechte bei der Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG. Eine Überlassung bzw. Übertragung an Dritte ist nur mit Zustimmung der Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG zulässig.
15. Die Einspeisung von Daten durch den Kunden erfolgt unter Beachtung aller gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der gewerblichen Schutzrechte. Der Kunde ist für die Einhaltung dieser Bestimmungen allein verantwortlich. Jeder geschützte und vom Kunden verbreitete Inhalt sollte unbeschadet etwaiger sonstiger gesetzlich erforderlicher Angaben einen Hinweis auf das Schutzrecht, dem er unterliegt, erhalten, wie z. B. „Urheber ist (Name des Urhebers); Nutzung mit Erlaubnis ...“. Wenn der Kunde durch Urheber- und/oder andere Schutzrechte geschützte Werke in öffentlich zugänglichen Bereichen der Dienste der Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG verbreitet, so sichert er der Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG zu, dass der Rechtsinhaber ihm räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt alle übertragbaren urheberrechtlichen und sonstigen Befugnisse, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Wiedergabe und Bearbeitung eingeräumt hat und er befugt ist, diese Rechte gebührenfrei auf die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG zu übertragen. Die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG ist berechtigt, diese ihm eingeräumten Rechte auf Dritte zu übertragen.
16. Der Kunde stellt die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Kunden oder dessen Gehilfen gegen die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG geltend gemacht werden.
17. Die Laufzeit des Vertrages beträgt grundsätzlich ein Jahr, sofern für bestimmte Dienstleistungen nichts anderes vereinbart ist. Die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG ist zur fristlosen Kündigung des Vertrages und sofortiger Löschung der eingestellten Inhalte berechtigt, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere bei
- Verdacht strafrelevanten Verhaltens
- Missachtung von Datenschutzbestimmungen
- Verzug des Kunden mit fälliger Zahlung, sei es aus diesen oder anderen Aufträgen,
wenn der Kunde nach erfolgter Mahnung bzw. nach Fristsetzung der Zahlungsaufforderung nicht nachgekommen ist
- unterlassener Abholung bereitgestellter Daten nach schriftlicher Aufforderung und Ablauf einer angemessenen Frist seitens der Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG.
18. Der Kunde ist in der Verwendung seiner Internetadresse frei, sofern er dadurch keine Gesetze, insbesondere datenschutz-, urheber- und/oder wettbewerbsrechtliche Bestimmungen, verletzt.
19. Es gelten die Preislisten der Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG. Die Kosten für vom Kunden gewünschte oder zu vertretende Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen trägt der Kunde.
20. Eine Agenturvergütung setzt voraus, dass die Agentur die Texte der Eintragungen und technisch wiedergabefähige Vorlagen liefert und den Auftrag im eigenen Namen erteilt. Die von der Telefonbuch-Verlag
A. & M. Kunze AG gewährte Mittlervergütung (Provision) darf an den Kunden weder ganz noch teilweise weitergegeben werden. Die Agentur muss für jeden ihrer Kunden einen gesonderten Auftrag erteilen und alle zur ordnungsgemäßen Auftragserfüllung erforderlichen Informationen bereitstellen.
21. Zahlungen erfolgen zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum auf ein angegebenes Konto der Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG. Rechnungsstellung kann vor Leistungserfüllung durch die Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG erfolgen.
22. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG, soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorschreibt. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG Dienste ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen zum internationalen Privatrecht sowie des UNKaufrechts.
Hinweis gemäß § 33 BDSG: Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert.
Telefonbuch-Verlag A. & M. Kunze AG - Internet-Service
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E-Mail:
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Homepage: www.kunze-verlag.de
Vorstand: Heinz Jehl
Vorsitzender des Aufsichtsrats: RA Bernd Flossmann
Sitz und Registergericht München
HRB 134681,
Postbank München, Kto-Nr. 49092-809, BLZ 700 100 80
HypoVereinsbank München, Kto-Nr. 6060 279509, BLZ 700 202 70
Ust-Id-Nr. DE 212840852
